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trat das momentan gültige, vorkonstitutionelle Lagerstättengesetz in Kraft, welches zukünftig vom Geologiedatengesetz (GeolDG) abgelöst werden soll.

Sein ursprüngliches Ziel war die Erkundung und Erschließung von Lagerstätten zur Sicherung der deutschen Rohstoffversorgung. Die im Lagerstättengesetz enthaltene Bezeichnungen und Kompetenzen sind zum Teil überholt und sind mittlerweile anpassungsbedürftig. Geologische Daten sind jedoch nicht nur für die Planung der umweltverträglichen Nutzung des Untergrunds und die Untersuchung bzw. Bewertung geologischer Gefahren notwendig, sondern auch für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle erforderlich. Diesem aktuellen Thema trägt die Bundesregierung mit der nun angestrebten Ablösung des Lagerstättengesetzes durch das neue GeolDG Rechnung.

Ein wichtiger Aspekt des neuen Gesetzes ist es, dass der Entwurf des GeolDG nun auch eine stufenweise öffentliche Zugänglichmachung bestimmter Daten vorsieht. Während dieser Aspekt für die transparente Endlagersuche ein zentrales Element darstellt, fürchten viele (Rohstoff-)Unternehmen den Verlust wichtiger Firmengeheimnisse z.B. an Konkurrenten. Daher werden die intensiven Diskussionen rund um das GeolDG sicherlich noch einige Zeit anhalten.

Der Entwurf des Geologiedatengesetzes ist vom Kabinett am 18. Dezember 2019 verabschiedet worden. Den Gesetzentwurf sowie die am 14. Februar 2020 beschlossene Stellungnahme des Bundesrates und die Gegenäußerung der Bundesregierung finden Sie unter folgendem Linkhttp://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/172/1917285.pdf

Die Stellungnahme des BDG zum GeolDG sowie die anderer Verbände finden Sie unter

 https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Service/Stellungnahmen/Geologiedatengesetz-GeoIDG/stellungnahmen-geoidg.html


 

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